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Elternbeitrag August 2020 im Bereich Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege

Die Landesregierung NRW hat für den 17.08.2020 die Rückkehr in den uneingeschränkten Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung beschlossen. Ab dem 17.08.2020 können demnach alle Kinder ihre Kindertageseinrichtung oder Tagespflegeeinrichtung im vertraglich vereinbarten Umfang besuchen.

Aktuell wird bereits jetzt in einer Vielzahl von Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet Bergheim ein höherer Betreuungsumfang angeboten, als dies in den landesweiten Vorgaben zum derzeit noch geltenden eingeschränkten Regelbetrieb vorgesehen ist.

In den Monaten April und Mai wurden in Bergheim die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung zur Entlastung der Familien nicht erhoben. In den Monaten Juni und Juli hat die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden den hälftigen Erlass der Elternbeiträge auf Grund des reduzierten Betreuungsangebotes im eingeschränkten Regelbetrieb beschlossen. Das Land erstattet auf dieser Grundlage den Kommunen einen Teil der entgangenen Einnahmen. Dieser Vereinbarung hat sich die Kreisstadt Bergheim angeschlossen und alle Eltern in den vergangenen Monaten finanziell entlastet.

Die Landesregierung sieht auf der Grundlage des aufnehmenden Regelbetriebs keine Möglichkeit für eine fortgesetzte Entlastung von den Elternbeiträgen. Daher fehlt der Stadt zunächst die Möglichkeit (Teil-)Beiträge zu erlassen. Aus diesem Grund schließt sich die Kreisstadt Bergheim zunächst dem Vorgehen der Landesregierung an und erhebt ab August 2020 satzungsgemäß wieder den vollen Elternbeitrag. Der Bürgermeister wird das Thema jedoch auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 24.08.2020 nehmen, um über die Festsetzung der Elternbeiträge für den Monat August abschließend beschließen zu lassen.

Der Einzug der Elternbeiträge für den Monat August durch die hiesige Stadtkasse erfolgt zur Fälligkeit am 05.08.2020, falls die Eltern am Einzugsverfahren teilnehmen. Eltern, die nicht am Einzugsverfahren teilnehmen sollten ihre Daueraufträge und Überweisungen entsprechend anpassen.

Auskunft erteilt:

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation, Bürgerbeteiligung

Christina Conen

Telefon: 02271- 89 651

E- Mail: christina.conen@bergheim.de

Fachauskunft erteilt:

Jugend & Bildung

Dagmar Kölbl

Telefon: 02271 / 89 289

E-Mail: dagmar.koelbl@bergheim.de

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