Gute und saubere Luft ist eine wesentliche Voraussetzung für die menschliche Gesundheit. Vor diesem Hintergrund wurden in Europa einheitliche Grenzwerte für die Belastung der Luft mit Schadstoffen (Feinstaub, Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Ozon, Benzol u.a.) festgelegt. Die meisten vorgegebenen Immissionsgrenzwerte werden in der Bundesrepublik Deutschland eingehalten. In den Ballungsräumen kommt es jedoch häufig zu Überschreitungen insbesondere der Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelastung. In diesem Falle müssen Maßnahmen zur Verringerung der Luftbelastung ergriffen werden. Dazu gehört, dass die Bezirksregierung Köln als zuständige Behörde ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachkommt und einen Luftreinhalteplan (LRP) aufstellt, der die erforderlichen Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung von Luftverunreinigungen festlegt.
Luftreinhalteplan Hambach am 31.12.2012 in Kraft getreten
Da an der Messstation in Niederzier (Kreis Düren) der ab dem Jahr 2005 geltende Grenzwert für Feinstaub (PM10) erneut überschritten wurde, war die Bezirksregierung Köln rechtlich verpflichtet, einen Luftreinhalteplan für den Bereich des Tagebaus Hambach und die Umgebung aufzustellen ("Luftreinhalteplan Hambach"). Ziel des Plans ist es, mit den darin festgeschriebenen Maßnahmen die Feinstaubbelastung im Umfeld des Tagebaus so zu senken, dass der Grenzwert für Feinstaub baldmöglichst eingehalten wird.
Nach einem längeren Erarbeitungsprozess, an dem auch die Kreisstadt Bergheim als Projektgruppenmitglied beteiligt war, hat die Bezirksregierung Köln als zuständige Behörde nun den Luftreinhalteplan Hambach öffentlich bekanntgemacht. Dieser ist am 31.12.2012 in Kraft getreten und kann auf der Internetseite der Bezirksregierung Köln eingesehen und herunter geladen werden.
Gesamtstrategie für das Rheinische Braunkohlerevier
Der Landtag Nordrhein-Westfalens hat in seiner Sitzung am 14.05.2014 die Landesregierung aufgefordert, die Immissionssituation der Anwohnerinnen und Anwohner der Tagebaue im Rheinischen Revier insgesamt dauerhaft deutlich zu verbessern. Ziel ist eine gebietsbezogene Gesamtstrategie, die unter anderem bisher bestehende Ansätze der verschiedenen Kommunen sowie des Tagebautreibenden zusammenführt. Die bereits bestehenden Luftreinhaltepläne für die Tagebaue Garzweiler und Hambach bleiben in Kraft.
Die gebietsbezogene Gesamtstrategie zur Verbesserung der Luftqualität im Rheinischen Braunkohlerevier wurde unter der Federführung der Bezirksregierung Köln in Zusammenarbeit mit einer Projektgruppe erarbeitet. Sie steht auf den Internetseiten der Bezirksregierung Köln zum Download bereit: http://www.bezreg-koeln.nrw.de/